Fragen und Antworten

NEIN
Ein Arbeitsverhältnis kann nur durch eine schriftliche Kündigung beendet werden.
Fehlt die Schriftform, ist die Kündigung unwirksam. Ebenfalls unwirksam ist auch eine Kündigung mittels Telefax oder E-Mail.

Ein Arbeitsverhältnis kann ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund deren dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann.
In erster Linie kommen hier Vermögensdelikte gegenüber dem Arbeitgeber in Betracht wie beispielsweise Spesenbetrug, Arbeitszeitbetrug etc.

JA
Grundsätzlich muss dem Arbeitnehmer sein Fehl­verhalten vorgehalten werden mit der Androhung von arbeitsrechtlichen Konsequenzen, z.B. einer Kündigung für den Fall, dass sich das Fehlverhalten wiederholt.

Möchte ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine ordentliche Kündigung unwirksam ist, muss er inner­halb von 3 Wochen nach Zugang der Kündigung Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst wurde.
Wird diese Frist versäumt gilt die Kündigung als rechtswirksam.

Hier ist zu unterscheiden zwischen einer Kündigung wegen langandauernder Krankheit und einer Kün­digung wegen häufigen Kurzerkrankungen.
Eine Kündigung wegen langandauernder Krankheit kommt in Betracht, wenn der Arbeitnehmer aufgrund seiner Erkrankung seine Tätigkeit im Betrieb auf Dauer nicht mehr ausüben kann.
Bei einer Kündigung wegen häufiger Kurz­er­kran­kun­gen kommt es insbesondere darauf an, ob zum Zeitpunkt der Kündigung Anhaltspunkte vorliegen, die die Besorgnis weiterer Erkrankungen recht­fertigen.

NEIN
Es gibt keine Gesetzesvorschrift, deren zufolge ein bestehendes Arbeitsverhältnis mit der Erreichung dieses Lebensalters automatisch endet.
Durch Tarifvertrag oder arbeitsvertragliche Verein­barungen können jedoch abweichende Regelungen getroffen werden.

NEIN
Ein Anspruch auf Zahlung einer Abfindung be­steht nur in seltenen Ausnahmefällen, beispiels­weise wenn ein Gericht festgestellt hat, dass das Arbeitsverhältnis durch eine Kündigung nicht be­endet wurde und das Arbeitsverhältnis durch Urteil des Arbeitsgerichts aufgelöst wurde, weil die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für eine der Parteien nicht weiter zumutbar ist.

Abfindungszahlungen haben nur dann Auswirkungen auf den Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses die maßgeb­lichen Kündigungsfristen nicht eingehalten wurden.

JA
Alle Abfindungen die nach dem 01.01.2006 ver­einbart wurden, sind zu versteuern.
Die frühere Steuerfreiheit ist seit diesem Zeitpunkt entfallen.
Gegebenenfalls kann die Zahlung einer Abfindung aber steuerbegünstigt sein.

JA
Teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer haben grund­sätzlich ebenso viele Urlaubstage wie Vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer, wobei sich der Urlaubsanspruch des teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmers entsprechend seiner Arbeitstage errechnet.

JA
Kann der Urlaub nicht innerhalb des Urlaubsjahres oder bei Übertragung in den ersten 3 Monaten des nächsten Kalenderjahres genommen werden, so erlischt er grundsätzlich.
Ein Urlaubsanspruch aus dem Jahr 2011 ist somit spätestens am 31.03.2012 verfallen.
Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass der Arbeit­nehmer die Möglichkeit hatte den Anspruch auf Urlaub auszuüben.
War dieser beispielsweise während des gesamten Urlaubsjahres oder über den Übertragungszeitraum hinaus krank, erlöschen die Urlaubsansprüche nicht.

NEIN
Erkrankt der Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Attest nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet.

JA, wenn sich eine derartige Verpflichtung aus einem Tarifvertrag oder einem Arbeitsvertrag ergibt.
Es besteht eine Nebenpflicht des Arbeitnehmers im Rahmen des Arbeitszeitgesetztes zur Leistung zu­sätzlicher Arbeit, wenn durch die geforderte Mehr­arbeit drohender Schaden für den Arbeitgeber ver­mie­den werden kann.
Zu berücksichtigen sind hierbei jedoch alle Umstände des Einzelfalls.